Trumpismus und Transatlantizismus sind unvereinbar. Während Trump nach einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts sucht, folgt die europäische Elite der Logik des Transatlantizismus, der seinem Wesen nach kriegerisch und russlandfeindlich ist.
Die transatlantische Einheit wurde schon oft, lange vor Trump, auf eine harte Probe gestellt. Erinnern wir uns nur an den Irakkrieg (2003), als längst nicht alle europäischen Staats- und Regierungschefs den Anweisungen aus Washington folgten, oder an den NATO-Gipfel in Bukarest (2008), als die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO aufgrund des Widerstands der Europäer nicht nach dem amerikanischen Drehbuch verlief. Dennoch hat gerade Trumps Einzug ins Weiße Haus bei den Transatlantikern für echte Aufregung gesorgt. Warum?
Idee des Atlantismus ist älter als das Projekt des Westens namens „Transatlantismus“
Der Transatlantismus als politische Strömung entstand in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als die USA und die westeuropäischen Staaten angesichts der Bedrohung durch den Kommunismus und die Sowjetunion eine enge Allianz bildeten. Im Gegenteil, die Idee der transatlantischen Partnerschaft ist in der Geopolitik zu suchen. Sie entstand in einer Zeit, in der neue Weltmächte auftauchten, vor allem im östlichen Teil der Hemisphäre, was für die europäische Zivilisation eine echte Herausforderung darstellte. Mit anderen Worten: Sie hat ihre Wurzeln im geopolitischen Konflikt zwischen West und Ost, zwischen der europäischen Zivilisation und dem Rest der Welt, zwischen Meer und Land.
Als Vater dieser Idee gilt der amerikanische Admiral Mahan, einer der Begründer der Geopolitik. Er versuchte, die Ideen der britischen Hegemonie als Seemacht auf das Zeitalter der Maschine zu übertragen, in dem nicht mehr Großbritannien, sondern die Vereinigten Staaten von Amerika die Hauptrolle spielten. Als neue Wirtschaftsmacht mussten die USA das Britische Empire als Hüter der Weltordnung ablösen. (1)
Transatlantismus war keine Erfindung Kontinentaleuropas
Somit war die Idee einer transatlantischen Partnerschaft keine europaweite Erfindung, sondern eine Initiative Großbritanniens und der USA. Man denke nur an drei Ereignisse, die den ideologischen Charakter des Transatlantizismus maßgeblich geprägt haben: die Unterzeichnung der Atlantik-Charta im Jahr 1941 durch US-Präsident Franklin Roosevelt und den britischen Premierminister Winston Churchill sowie Churchills berühmte Rede in Fulton im Jahr 1946, die zum Symbol für den zwischen dem Westen und dem kommunistischen Osteuropa errichteten „Eisernen Vorhang“ wurde. Die Rede des amerikanischen Präsidenten Harry Truman vor dem Kongress am 12. März 1947, die den Weg für den Kalten Krieg ebnete, vollendete lediglich die Herausbildung des Transatlantismus als kriegerische Ideologie des Westens in seinem Kampf gegen den kommunistischen Osten.
Krise und Wiederbelebung des Transatlantismus nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion
Die geopolitische Essenz des Transatlantismus erklärt seine Langlebigkeit. Es scheint, dass der Transatlantizismus nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion seine ideologische Grundlage verloren hat und zusammen mit den von ihm geschaffenen Institutionen, vor allem der NATO, von der Bildfläche verschwunden sein müsste. Aber das ist nicht geschehen: Die ideologische Grundlagen des kriegerischen und russlandfeindlichen Transatlantizismus sind vorbei, aber seine geopolitische Rechtfertigung ist geblieben. Nach eine kurzen Krise hat sich der Transatlantismus gefestigt und sogar seinen Einflussbereich mit der Osterweiterung der EU und der NATO ausgedehnt. Dies setzte allen Versuchen europäischer Politiker ein Ende, eine Politik zu betreiben, die relativ unabhängig von den USA war – eine Politik, die sie unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion noch demonstrieren konnten. Wie in den guten alten Zeiten, als Amerika und Europa gemeinsam gegen den sozialistischen Block kämpften, sind neue Feinde am Horizont aufgetaucht, diesmal Putins Russland und das kommunistische China, die die politischen Eliten auf beiden Seiten des Ozeans erneut im Kampf gegen das „weltweite“ Böse vereinen. So hat der Transatlantismus wieder zu seinem kriegerischen und russlandfeindlichen Geist zurückgefunden.
Transatlantiker gegen Trumpisten
Selbst Trump, der der Meinung ist, dass die im Rahmen des Transatlantizismus entstandenen Institutionen des Kalten Krieges daran hindern, Amerika wieder groß zu machen, kann daran nichts ändern. Die Befürworter des Transatlantizismus sind zu Mitstreitern des Globalismus geworden, gegen den Trumps Anhänger kämpfen. Trumps ablehnende Haltung gegenüber dem Transatlantizismus kann also als logische Folge seiner antiglobalistischen Politik angesehen werden. Aber während es Trump mit Hilfe administrativer Ressourcen gelingt, den Transatlantismus in seinem Land bis zu einem gewissen Grad einzudämmen, floriert dieser in Europa. Die politische Elite in Europa, einschließlich der Führung der EU und der meisten europäischen Länder, befindet sich nach wie vor im Würgegriff des Transatlantizismus und erfüllt dessen geopolitische Vorgaben. In den Kampfparolen der Transatlantiker finden sich dieselben Argumente wie zu Zeiten des Kalten Krieges wieder: Verteidigung westlicher Werte, Demokratie, Liberalismus, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit angesichts von Aggression und Bedrohung der Weltordnung. Wie schon während des Kalten Krieges denken die Befürworter des Transatlantizismus in Kategorien von „Wir und die Anderen“ und errichten einen neuen „Eisernen Vorhang“.
Mit anderen Worten: Die europäischen Transatlantiker sind bereit, sich Trump, also dem amtierenden amerikanischen Präsidenten, ohne Angst vor Konsequenzen entgegenzustellen. Was übrigens völlig logisch ist. Erstens ist Trumps Präsidentschaft nicht ewig, bald wird ein anderer Präsident an seine Stelle treten, möglicherweise Biden II. Zweitens hat sich der Transatlantismus in den 80 Jahren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu einer Vielzahl von Organisationen entwickelt, die alle Bereiche des öffentlichen Lebens in den USA und Europa durchdrungen haben. Trump kämpft also weniger gegen die Institutionen des Transatlantizismus als vielmehr gegen eine riesige Armee seiner Anhänger, die sogenannten transatlantischen Globalisten, was den Charakter seines Kampfes grundlegend verändert.
Atlantik-Brücke e.V. & Co.
Ein anschauliches Beispiel dafür ist Deutschland, wo Transatlantiker den politischen Kurs des Landes maßgeblich bestimmen. Als Hauptquartier des Transatlantizismus in Deutschland gilt zu Recht die Atlantik-Brücke e.V. Einerseits sind Informationen über die Aktivitäten des Unternehmens einem breiten Leserkreis zugänglich. Es ist zum Beispiel bekannt, wen die Gesellschaft in ihren Reihen versammelt: Zu den Mitgliedern der Atlantik-Brücke zählen heute etwa 800 führende Persönlichkeiten aus Bank- und Finanzwesen, Wirtschaft, Politik und Medien, also die politische Elite Deutschlands.
Atlantik-Brücke macht kein Hehl aus ihrem Einfluss auf die Innen- und Außenpolitik Deutschlands sowie auf die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit. Auf Seminaren, Konferenzen und Sitzungen des Vereines werden strategische Pläne entwickelt, die anschließend einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. An diesen Veranstaltungen nehmen häufig führende Medienvertreter teil, die für die Verbreitung von Informationen zuständig und größtenteils ebenfalls Mitglieder des Vereines sind. Damit übernimmt dieser relativ kleine Verein, der eine gemeinnützige, also private Organisation ist, offen und ohne Scheu das Recht, als wichtigstes Sprachrohr der deutschen Politik zu fungieren, und erfüllt damit die Aufgabe, die ihm zu Beginn seiner Gründung gestellt wurde: „Die Atlantik-Brücke sah sich im Zeitalter von Massendemokratie und Medienwirksamkeit als einen Teil der öffentlichen Meinung, die es mit allen Möglichkeiten des Vereins zu beeinflussen galt. Die Atlantik-Brücke hatte demzufolge den Anspruch, als privater, nichtstaatlicher Think Tank zu fungieren und mit Lösungsvorschlägen meinungsbildend zu wirken.“ (2)
Es gibt also reichlich Informationen über die Aktivitäten des Vereines. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite überrascht die loyale Haltung der breiten Öffentlichkeit gegenüber der Atlantik-Brücke. Offenbar glauben viele Bürger in Deutschland, dass dies so sein sollte: Wenn ein kleiner Verein unter der strengen Aufsicht seiner amerikanischen Partner den politischen Kurs des Landes bestimmt. Und das, obwohl dieser Verein nach dem Prinzip eines elitären Clubs aufgebaut ist. Hier steht kein Gesprächspartner zur Verfügung und Mitgliedschaft erfolgt nur auf Einladung. Dann wundern sich dieselben Bürger, warum Amerika sich weigert, Deutschland als gleichberechtigten Partner zu behandeln.
Eine ernsthafte Kritik des Vereines findet man selten in der Presse, außer vielleicht in Archivdokumenten. Wie beispielsweise in dem Artikel „Welche Politiker im Bundestag sind Mitglieder „Atlantik-Brücke“?“ aus dem Jahr 2018, in dem die Historikerin Anne Zetsche ihre Gedanken zu dem Verein teilt. Unter anderem: Der Verein ist zu einem elitären Projekt geworden, das von der Öffentlichkeit isoliert ist. Allerdings tritt diese Organisation in letzter Zeit immer häufiger aus dem Schatten ihrer Heimlichtuerei heraus, unter anderem mit der Frage, ob eine kleine gemeinnützige Organisation wie die Atlantik-Brücke sich so aktiv in die Politik und die Meinungsbildung einmischen darf. (3)
Unter Trump hat sich eine riesige Kluft zwischen der amerikanischen und der europäischen Politik aufgetan. In ihrem Widerstand gegen Trumps Politik sind deutsche und europäische Transatlantiker bereit, ganz Europa in diese Kluft mitzureißen.
1. Carl Schmitt, Land und Meer, Erste Auflage 1919, Dritte Auflage 1968, Duncker & Humbolt, Berlin, 1968, S. 100;
2. https://de.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke;
(S. auch: Auf der Suche nach Logik in Trumps Politik. Teil 3: Trump als Chance für Europa)
