Unmittelbar nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden viele Zukunftsprojekte geschrieben, die einen glücklichen Weltfrieden versprachen. Nicht alle von ihnen haben den Härtetest der Zeit bestanden. Ein größter Misserfolg sollte die Hoffnung auf „Das Ende der Geschichte“ (1989) von US-amerikanischer Politikwissenschaftler Francis Fukuyama erlebt. Fast vergessen ist die Skizze einer demokratischen Empirie von US-amerikanischen Literaturwissenschaftler Michael Hardt und italienischer Philosoph Antonio Negri, die sie in ihren Büchern „Empire – die neue Weltordnung“ (2000) und “Multitude: Krieg und Demokratie im Empire“ (2004) präsentiert haben. Usw.
Zwei Vektoren der Weltentwicklung
Nur zwei Konzepte der Zukunft sind bis heute in allem Mund und bestimmen wesentlich den politischen Nerv der Gegenwart. Sie kamen aus Amerika und sind in zwei fundamentalen Traktaten präsentiert: im Buch „Die einzige Weltmacht. Amerikanische Strategie der Vorherrschaft“ (1997) von US-amerikanischer Politikwissenschaftler Zbigniew Brzezinski und im Buch „Kampf der Kulturen“ (1996) von ebenfalls US-amerikanischer Politikwissenschaftler Samuel Huntington. Beide Konzepte sind absolut logisch und stellen an sich zwei völlig gegensätzliche Vektoren der zukünftigen Entwicklung der Weltordnung dar: unipolaren oder multipolaren.
Brzezinski beschreibt akribisch die geopolitische Strategie Amerikas gegenüber allen wichtigen Akteuren in der Welt, um den Wiederaufbau des russischen Imperiums zu verhindern und auf dem eurasischen Kontinent die amerikanische Herrschaft zu befestigen. Huntington dagegen zeigt, dass die wichtigsten Akteure der Zukunft die kulturellen Großräume sind, von denen, und nicht nur von Amerika, die Spielregeln im Kampf um Eurasien und allgemein um die Weltordnung bestimmt werden. Die Konfrontation zwischen diesen beiden Konzepten könnte also vieles über die geopolitischen Konflikte in Europa und in der Welt erklären.
Das Konzept einer multipolaren Welt schließt die amerikanische Weltherrschaft aus und umgekehrt
Symptome dieses Konfliktes sind vielfältig, aber die wichtigsten von ihnen sind offensichtlich. So plädiert Huntington, die unterschiedlichen kulturellen Wertvorstellungen zu berücksichtigen, um weltweiten Kampf der Kulturen zu vermeiden. Für ihn ist die Verwestlichung etwas anderes als wirtschaftliche und soziale Modernisierung. Manche nicht-westliche Gesellschaften wählen die wirtschaftliche Modernisierung, aber zugleich bewahren die zentralen Werte, Praktiken und Institutionen der einheimischen Kultur. Nichtwestler bevorzugen also Modernisierung ohne Verwestlichung, was Japan, China, „vier asiatischen Tiger“ und andere Länder des Südasiens zeigen. So äußert Huntingtons seine große Skepsis gegenüber dem Aufbau einer universellen westlichen Welt.
Brzezinski dagegen schreibt den USA die Verantwortung zu, die west-liberale Demokratie als ideelles politisches System für die neue Weltordnung nach dem Ende des Kalten Krieges zu fördern. Grund dafür ist die Behauptung, dass die Weltmacht Amerikas nach dem Zerfall der Sowjetunion nicht nur einzigartig, sondern auch alternativlos ist: Ohne amerikanische Vorherrschaft, die sich auf die wirtschaftliche, militärische und technologische Überlegenheit beruht, wäre eine weltweite Anarchie.
Nach Huntington fehlt dem Westen an Machtressourcen, um in der Welt allein zu regieren. Es endete „die Expansion des Westens“ und begann „der Aufstand gegen den Westen“. Das Gleichgewicht der militärischen und ökonomischen Macht und des politischen Einflusses hat sich verschoben: Die nicht-westlichen Gesellschaften bestimmen zunehmend die Weltgeschichte. Huntington warnt vor der Intervention in anderen Kulturen und konstruiert sein Sicherheitssystem auf dem „Prinzip der Enthaltung“, das sich auf dem Gleichgewicht zwischen mehreren Großmächten basiert. Das ist aber absolut unannehmbar für die Logik der einzigen Supermacht, die dadurch besteht, eine globale Stabilität unter der Regie Amerikas zu schaffen, wo es keinen eurasischen Herausforderer mehr gibt.
Huntington schlägt vor, die Europäischen Union und die NATO nicht hinaus der westlich-christlichen Staaten Mittel- und Osteuropas zu erweitern, um die kulturelle Zerrissenheit und wirtschaftliche Destabilisierung in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu vermeiden. Doch Brzezinski hält die Position fest, die Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepubliken zu fördern und einige von ihnen, die für Amerikas Strategie besonders wichtig sind (zum Beispiel die Ukraine und Georgien), in der EU und in der NATO aufzunehmen.
Huntington sah in Russland eine Regionalmacht mit legitimen Sicherheitsinteressen an seinen südlichen Grenzen, um u. a. ein zusätzliches Gleichgewicht gegen die konfuzianisch-islamische Schiene zu schaffen. In der Brzezinskis Logik ist dies unzulässig, weil eine starke souveräne Russische Föderation zum Wiederaufbau des eurasischen Imperiums bzw. zum Begraben der amerikanischen Vorherrschaft führen kann. Huntington zulässt also eine einheitliche starke Russische Föderation, während Brzezinski über ein dezentralisiertes schwaches Russland träumt.
Huntington sieht die Überlebenschance für Westen in der Verstärkung der westlichen Identität und in der Erneuerung seiner Kultur, die von Universalismus und Multikulturalismus bedroht sind. Brzezinski konzentriert seine Sorge zuerst um den fehlenden innerlichen Konsens der Amerikaner für die Ausübung ihrer Rolle als einzige Weltmacht, wie es zum Beispiel während des Zweiten Weltkriegs (nach Angriff auf Pearl Harbor) und in der Zeit des Kalten Krieges (nach Kubakrise) herrschte.
Beide Logiken mobilisieren ihre Anhänger um sich herum – nicht nur aus den Staaten, sondern auch aus politischen Kräften innerhalb der Staaten. Auf der Seite der Brzezinskis Logik stehen die USA und ihre Verbündete, der Klub der „Mächtigsten“ G 7, westliche Mainstream-Medien, NATO, die westliche Öffentlichkeit und im Allgemeinen alle, die glauben, dass nur die westliche Macht in der Lage ist, die Welt zu regieren. Auf Seite der Huntingtons Logik stehen Russland, China, BRCS, viele andere Entwicklungsländer und im Allgemeinen alle, die überzeugt sind, dass sich die Ära der amerikanischen Vorherrschaft zum Ende neigt und die Zeit für eine globale Veränderung der Machtverhältnisse gekommen ist.
Im geopolitischen Lexikon bedeutet dies den Aufbau einer unipolaren oder multipolaren Welt. Eine unipolare Welt nimmt im Anspruch die Brzezinskis Logik der einzigen Supermacht Amerikas, während eine multipolare Welt sich auf Huntingtons Logik der Weltentwicklung basiert, wo die Kulturkreise die Grundordnung in der Welt bestimmen sollen. Die politische Linie, die diese zwei Varianten der Weltordnung mit und ohne Hüter trennt, heißt Atlantismus, also ein politisches Produkt des Kalten Krieges, das die westlichen Gesellschaften im Kampf gegen Sowjetsystem vereinigte, doch nach dem Zerfall der Sowjetunion zum Faktor der gesellschaftlichen Spaltung geworden ist. In Amerika kämpfen gegeneinander Globalisten gegen Trumpisten: Eine Seite nimmt im Anspruch, eine globale west-liberale Weltdemokratie zu schaffen, die andere Seite hat dagegen entschlossen, in erster Linie Amerika großzügig zu machen, unter dem Slogan „Make America Great Again“. In Europa liegt die Trennungslinie zwischen Transatlantiker und Euroskeptiker. Russophobie und Sanktionismus sind zum Lackmuspapier geworden, das den europäischen Politikern auf die Zugehörigkeit zu einer oder anderer Seite prüfen lässt.
Die Grundfrage der Gegenwart besteht darin, welcher Konzept der Zukunft – unipolaren oder multipolaren – in der Lage ist, die rasch verbreitende Konflikte und Kriege nach dem Ende des Kalten Krieges einzuhegen, ohne die Welt in einem atomaren Vernichtungskrieg zu ziehen.
Renaissance der Geopolitik in Deutschland
Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde in deutscher Presse das Wort „Geopolitik“ lauter geworden und durch die Nutzung in den politischen Reden seine Legitimationen bekommen. Geopolitik kann über vieles erzählen, was Diplomaten und Politiker lieber unter den geschlossenen Türen behalten lassen. Wer geopolitisch argumentiert, befindet sich nunmehr im Wahren, so ist das Lob für geopolitischen Denkstil.
Es ist aber nicht der erste Fall in der Geschichte Deutschlands, wenn Geopolitik in der Öffentlichkeit aus dem Schlafe geweckt ist. Erstes Mal wurde es nach dem Ersten Weltkrieg passiert. Darauf weist unter anderem Niels Werber, der im Buch „Geopolitik zur Einführung“ (2014) die „deutsche“ Geopolitik ins Zentrum seiner Untersuchung gestellt hat. Der Erste Weltkrieg, schreibt Werber, habe die „Nachfrage“ nach geopolitischen Deutungen „unzweifelhaft“ erhöht. Überraschend schnell hat sich der Begriff der Geopolitik durchgesetzt, der vor allem in den 1920er Jahren „populär“ war, unverzichtbar nicht etwa nur für Wissenschaftler, sondern vor allem für Zeitungsschreiber und Politiker. In der politischen Publizistik der 1920er und 1930er Jahre wurde die Rede von der „deutschen Katastrophe von 1918“ zu einem von der modernen Geopolitik geprägten Topos. Er wurde ohne Verzögerung und Widerstand zur Grundlage der Geopolitik des Nationalsozialismus und damit zum Hilfsinstrument imperialistischen Machtstrebens. Rudolf Heß, der „Stellvertreter des Führers“, war einer seiner Schüler. Auch Adolf Hitler habe mit dem geopolitischen Denken vertraut gemacht. (1)
Deshalb ist es selbstverständlich, dass in Deutschland mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Semantik des geopolitischen Diskurses ein abruptes Ende gefunden hat. Die „deutsche“ Geopolitik wie auch viele andere Theorien, die das Nazi-Regime für seine Zwecke aktiv genutzt hatte, wurde in der „politischen Quarantäne“ gelegt. Außerdem brauchten europäische Länder unter der Schirmherrschaft Amerikas in der Zeit des Kalten Krieges keine eigenen geopolitischen Strategien. Die geopolitische Denkweise wurde zum Privileg einiger weniger deutscher Politiker geworden, wie etwa des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt.
Die Grundbegriffe der Geopolitik
Es war zuerst das britische Empire – die sogenannte Seemacht, dann die amerikanische Supermacht, wo die Geopolitik als große Theorie der Weltmachteroberung und Weltmachtsicherung entstanden hat. Es gibt auch die Geopolitik-2, die nach dem Ersten Weltkrieg in Deutschland formuliert wurde und die Interessen der deutschen Landmacht von Dominanz der angelsächsischen Seemacht verteidigen sollte.
Die Land- und Seemächte sind im geopolitischen Diskurs natürliche und ewige Feinde. Ihre Konfrontation ist anschaulich als einen Kampf zwischen Leviathan und Behemoth beschrieben, u.a. durch Carl Schmitt: „Kampf zwischen dem mächtigen Walfisch, dem Leviathan, und dem ebenso starken Landtier, dem Behemoth, den man sich als Stier oder Elefanten vorstellte. … Die Kabbalisten sagen nun, der Behemoth bemühe sich, den Leviathan mit den Hörnern oder Zähnen zu zerreißen, der Leviathan dagegen hakte mit seinen Fischflossen dem Landtier Maul und Nase zu, dass es nicht essen und nicht atmen kann.“ (2)
Nach dem Ersten Weltkrieg übernahm Amerika die Führungsrolle bei der Geopolitik der See. Die Sowjetunion als natürlicher Vertreter des Hartlandes müsste die Rolle des Landtieres spielen, also des Behemoth oder, besser zu sagen, des sibirischen Bärs. Obwohl in der UdSSR – aus ideologischen Gründen – keinen geopolitischen Diskurs erlaubt war, hat sich die Sowjetunion in der Außenpolitik rein geopolitisch behandelt. Das war die Zeit der bipolaren Welt, die den geopolitischen Diskurs durch solche Begriffe ergänzt hat, wie Ost-West-Konfrontation, Nuklearmächte, militärisches Gleichgewicht, Militärblocken usw.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion ist die Welt unipolar geworden. Es wurden im Rahmen des englischsprachigen geopolitischen Diskurses viele Konzepte der Zukunft entwickelt, um die neue Weltordnung zu beschreiben. Es ist sogar eine große Illusion entstanden, dass die Geopolitik zu Ende gegangen ist. Doch es wurde schnell ergriffen, dass sich geopolitische Gesetze mit dem Ende des Kalten Krieges automatisch nicht verschwinden lassen. Der von Samuel Huntington vorhergesagte „Kampf der Kulturen“ hat sich als Realität erwiesen, während die Idee einer transnationalen Netzwerkgesellschaft bei vielen Staaten nicht den erwarteten Eindruck hinterlassen hat.
Die Anschläge des Terrornetzwerkes Al-Qaida vom 11. September 2001 markieren in der Genpolitiksemantik offenbar eine historische Wende. Der geopolitische Diskurs vervollständigt sich mit den Begriffen wie internationaler Terrorismus, Achse der Bösen, Drohnenkriege und vielen mehr. Es begann einen Kreuzzug auf der nicht-westlichen Welt von Diktatoren, autoritären und nicht-demokratischen Regimen. Es sah so, dass es eine unipolare Welt unter der Vorherrschaft Amerikas fast erreicht ist.
Doch plötzlich wach wieder der in den 1990er Jahren niedergelegte russische Bär auf, der im Namen des Präsidenten Russlands Wladimir Putin an der Münchener Konferenz 2007 zum Wort kam, unipolare Welt zu kritisieren und den Beginn der multipolaren Welt anzukündigen. Es begann die Epoche der Konfrontation zwischen Westen und Putins Russland, verfolgt von Diskreditierung Russlands und Dämonisierung persönlich russischen Präsidenten Putin. Die Ukraine-Krise hat den Konflikt zwischen Land und Meer extrem verschärft und solche Begriffe wie Annexion, Angriffskrieg, Kriegsverbrechen usw. in Umlauf gebracht.
Deutsch-russische Geopolitik-2
Für viele Menschen im Westen ist die russische Politik unvorstellbar, unberechenbar, unkalkulierbar und überhaupt ungreifbar. Doch Russland wie auch Putin als russischer Präsident hat die eigene, ziemlich nachvollziehbare Logik. Im Kern dieser Logik liegt die Tatsache, dass sich die Russische Föderation als Herzland des eurasischen Kontinentes immer wieder im Zentrum des Kampfes um Weltherrschaft befindet.
Seit dem Ende des Kalten Krieges hat der geopolitische Kampf um die Weltherrschaft neuen Auftrieb erhalten. Es handelt sich aber nicht mehr um klassische Geopolitik des 20. Jahrhunderts, sondern um Konfrontation zwischen zwei prinzipiell unterschiedlichen Grundlagen von geopolitischen Theorien: zwischen angelsächsischer Geopolitik der See und „deutscher“ Geopolitik des Landes. Der Unterschied liegt direkt in der geopolitischen Formel der Weltherrschaft: Um in der Welt zu beherrschen, greift Leviathan (Seemacht) an Behemoth (Landmacht), der sich verteidigen muss, um das zu verhindern. In der angelsächsischen Geopolitik der See verbirgt sich also die Logik der Offensive, während die „deutsche“ Geopolitik-2 sich auf die Logik der Defensive beruht.
In den 1990er Jahren, nach der Niederlage im Kalten Krieg, wurde in Russland die Geopolitik-2 neue entdeckt und ist seitdem die Substanz des russischen geopolitischen Denkens geworden. „Geopolitik ist unser Schicksal“, heißt es. Wie in Deutschland in den 1920er und 1930er Jahren, wenn die Niederlage im Ersten Weltkrieg eine „Nachfrage“ nach geopolitischen Deutungen herausgerufen hat, so auch in Russland die Niederlage im Kalten Krieg das Interesse zur Geopolitik erweckte. Ins Russische wurde eine große Menge von Literatur zur Geopolitik von Englisch, Deutsch und anderen Sprachen übersetzt, unter anderem die Werke von bekannten europäischen Wissenschaftlern wie Friedrich Ratzel (1844-1904), Rudolf Kjellén (1864-1922), Karl Haushofer (1869-1946) und Carl Schmitt (1888-1985), die zur Entwicklung der deutschen Geopolitik des Landes wichtigen Beitrag geleistet hatten.
Es wurden in Russland viele Lehrbücher herausgegeben, viele Internetplattformen eröffnet, wo der geopolitische Diskurs wissenschaftlich verfolgt wird. „Geopolitik“ wurde in vielen Hochschulen zum obligatorischen Fach geworden. Russischer Philosoph Alexander Dugin ist einer von denen, die in Russland zur Entwicklung des geopolitischen Diskurses viel Mühe gegeben haben. Seine Lieblingskinder sind die „Eurasische Idee“ und „Theorie der multipolaren Welt“, die in zahlreichen Publikationen ihren würdigen Platz gefunden haben.
Auch zentrale Fernsehkanäle widmen nicht wenig Zeit den geopolitischen Themen. Wenn zum Beispiel in der Presse oder bei den populären Sendungen die geopolitischen Interessen der NATO und USA in Europa, im Nah-Ost oder in der Ukraine gesprochen sind, wissen manche Russen genug gut, worüber es geht. Solche Globalstrategen wie Zbigniew Brzezinski, Samuel Huntington oder Henry Kissinger sind für Russen nicht weniger bekannt als Präsidenten des Amerikas. Das kann erklären, warum die russische Bevölkerung im Ukraine-Konflikt großteils ihre Regierung unterstützt: Beide Seiten – Regierung und Bevölkerung – verwenden die gleichen Sprachbegriffe, wenn es um Auseinandersetzung zwischen Westen und Russland geht.
Die russische Politik stützt sich also auf eine völlig klare, verständliche und berechenbare geopolitische Logik, die einen defensiven Charakter trägt. Die russische Geostrategie basiert auf das Erhalten der Machtbalance, besonders in der Frage der „Nuklearen Gleichgewicht“, zieht die Modernisierung ohne Verwestlichung vor und verlässt sich auf eine Vorstellung, dass es in einem riesigen Land wie Russland mit sehr geringer Anteil an der Weltbevölkerung nur eine Voraussetzung gibt, um ein wohlhabendes und friedliches Leben zu garantieren: der Weltfriede.
Bekannte deutsche Experten für russische Politik, Alexander Rahr in seinem Buch „Der kalte Freund“ (2011) und Gabriele Krone-Schmalz in ihrem Buch „Eiszeit. Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“ (2017) sind meiner Meinung nach die Autoren, die den defensiven Charakter der russischen Geopolitik gut erkannt und beschrieben haben.
Der Westen ebnet den Weg für einen neuen Kalten Krieg
Noch am Anfang des 21. Jahrhunderts hat ein echter Kenner der russischen Politik, Peter Scholl-Latour, in seinen Büchern den Siegermächten im Kalten Krieg gewarnt, Russland zu isolieren und seine Interessen in den russischen Grenzgebieten zu ignorieren. Er starb im August 2014, zu Beginn der Krise in der Ukraine, und ließ die Leser ohne seine sachkompetenten, unabhängigen und gut verständigten Darstellung des Weltgeschehens. Heute wäre seine Meinung besonders wichtig: in der Atmosphäre, wenn die Russlands Politik nur als aggressiv, völkerrechtswidrig und unberechenbar vorgestellt ist. Dennoch sind seine damaligen Überlegungen zum geopolitischen Konflikt zwischen Ost und West auch heute noch sehr aktuell.
Die Muskelspiele des Westens gegenüber Russland beobachtete Scholl-Latour mit Skepsis und stellte mit bitterer Erkenntnis fest, dass Westen selbst den Weg in den neuen Kalten Krieg aufbaut. Es handelt sich aber nicht mehr um einer angespannten Verlässlichkeit „des bipolaren Antagonismus zwischen Washington und Moskau“, sondern um den multipolar geworden Kalten Krieg, wo eine ausschließlich amerikanische Hegemonie und damit verbundene Hoffnung auf eine „pax americana“ nur eine kurze Übergangsphase ist. Darauf weist er bereits im Prolog seines Buches „Der Weg in den neuen Kalten Krieg“ (2009). Er schreibt: „Der Begriff „new cold war“, vor dessen Formulierung die meisten zurückscheuen, bezieht seine Berechtigung nicht allein aus dem Wiederaufleben der gewohnten Gegnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und einem wieder erstehenden russischen Imperien.“ Gemeint ist dabei die neue Weltmacht China, „die im Begriff steht, den Status quo im ostasiatisch-pazifischen Raum aus den Angeln zu heben“. (3)
Auch die Bedeutung des Prinzips der unteilbaren Sicherheit für Europa, das vom Westen am Vorabend der russischen Spezialoperation in der Ukraine kategorisch abgelehnt wurde, war für Scholl-Latour absolut klar und wichtig. Er schreibt: „Gemessen an den Spannungen, die in unsere gegenwärtige Situation einer enthemmten strategischen Globalisierung kennzeichnen, mag uns der „Kalte Krieg von gestern“ – nachdem einmal der apokalyptische Höhepunkt der Kuba-Krise überwunden war – als eine relativ verlässliche Kohabitation von zwei konträren Machtsystemen erscheinen. Diese lieferten sich zwar in irgendwelchen entlegenen Gegenden Stellvertreterkriege – „war by proxies“ -, aber gleichzeitig bewährte sich eine Übung der gegenseitigen Konsultationen und Mitteilung, die gelegentlich an Komplizenschaft grenzte. Im Schatten des Potenzials atomarer Vernichtung, über das die beiden Supermächte verfügten und das ein strategisches Patt erzwang, genossen die übrigen Staaten niederen Ranges ein beachtliches Maß an Sicherheit und Stabilität. Die Westeuropäer zumal konnten sich in Ruhe der Häufung ihres Wohlstandes widmen und sich auf mehr oder minder schnöde Weise jeder schicksalhaften Verantwortung entziehen. (4)
Die Sicherheit des Kalten Krieges war also a priori unteilbar: Alle Staaten waren an das Gleichgewicht der beiden Supermächte gebunden und alle Konflikte gingen nicht weiter als bis zum Stellvertreterkrieg. Es scheint so, dass heute die Kuba-Krise des „Kalten Krieges von gestern“ im neuen Kalten Krieg durch Ukraine-Krise ersetzt wird: unter anderen Konstellationen, aber doch mit der Hoffnung, dem Prinzip der unteilbaren Sicherheit unter der wiederherstellten Machtbalance seinen friedensstiftenden Sinn zurückzugeben.
Die Geopolitik – dies wunderbare Produkt der Aufklärung und eine zu geschwätzige Schwester der schweigsamen Außenpolitik – schaut mit dem Lächeln auf diejenigen, die sich beeilen, sie zu begraben oder zu ignorieren.
1. Werber, Niels: Geopolitik zur Einführung, S. 13, 75, 107, 110, 114, 115, 138.
2. Ebenda, S. 84, mit Hinweis auf Carl Schmitt, Land und Meer, 16f.
3. Scholl-Latour, Peter: Der Weg in den Kalten Krieg, Ullstein Buchverlage GmbH, Berlin 2008/Propyläen Verlag 2009, S. 12.
4. Ebenda, S. 11-12.