Verteidigungs- und Resilienzstrategie ist ein neues Wort für die Kriegsführung in der Ukraine, um ihrer Zukunft willen. Sie beruht nicht auf dem Mythos eines bevorstehenden Sieges der Ukraine über Russland, sondern auf der Tatsache, dass die Ukraine keine Chance hat, einen Krieg gegen ein viel mächtigeres Russland zu gewinnen. Dennoch sollten die Ukrainer so lange wie möglich kämpfen, um vor den Friedensgesprächen, die eines Tages stattfinden werden, eine günstigere Position einzunehmen. Die Aufgabe des Westens besteht darin, die Ukraine bei diesem Vorhaben aktiv zu unterstützen, auch finanziell, militärisch und politisch.
Eskalation des Ukraine-Konfliktes ist ein Versagen des Völkerrechts
Immer wieder ist von einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine die Rede, ohne sich die Mühe zu machen, wenigstens diese beiden völlig unterschiedlichen Begriffe des Völkerrechts – Aggression und Krieg – in irgendeiner Weise zu erklären. Inzwischen ist ein Akt der Aggression noch nicht ein Krieg, der bis zu einem totalen Vernichtungskrieg explodieren kann. Damit wird die Rolle des Völkerrechts herabgesetzt, dessen oberstes Ziel es ist, einen Angriff frühzeitig zu beenden, um eine weitere Eskalation des Krieges zu vermeiden.
Ukraine-Krieg soll einen dritten Weltkrieg verhindern
Solche scheinbar paradoxe, aber gleichzeitig beruhigende Schlussfolgerung liefert uns Carl Schmitts Theorie der Kriminalisierung des Krieges, die er in seinem Traktat „Der Nomos der Erde“ (1950) als die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellt.
Ein „blanker“ Mythos vom „blanken russischen Imperialismus“
Der russische Imperialismus, der nun direkt mit Putins imperialen Ambitionen verbunden ist, bedroht die gesamte Menschheit. Das ist das westliche Narrativ. Es wird dabei nicht präzisieren, auf welchen Imperialismus man sich bezieht. Seit dem Ende des Kalten Krieges beansprucht nur noch eine Macht den Status eines globalen Imperiums – die Vereinigten Staaten. Alle anderen Länder können nur den Anspruch erheben, Regionalmächte zu sein, einschließlich Russlands.
Der Westen zieht sich in einer Zwickmühle
Eine politische Zwickmühle bedeutet, in eine Situation zu geraten, aus der es keinen positiven Ausweg gibt. Der Ukraine-Konflikt ist ein solcher Fall.
Warum die Deutschen den Medien nicht mehr trauen
Eine Besonderheit des Buches „Mainstream. Warum die Deutschen ihren Medien nicht mehr trauen“ (2016) ist vielleicht die Tatsache, dass sein Autor, der Medienwissenschaftler Uwe Krüger, die Formierung des medialen Mainstreams in Deutschland mit der Krise in der Ost-Ukraine verbunden hat.
Heute, einhundert Jahre danach
Es ist erstaunlich, wie viele Parallelen zwischen dem Wendepunkt des frühen 20. Jahrhunderts, der durch den Ersten Weltkrieg 1914 symbolisiert wird, und dem Wendepunkt des 21. Jahrhunderts, der durch den Maidan in Kiew im Jahr 2014 eingeleitet wurde und tatsächlich zur militärischen Konfrontation zwischen Russland und dem Westen führte, gezogen werden können.
Missbrauch der Freiheit im Namen der Freiheit
Die Freiheit gilt als der von den Menschen am meisten gewünschte Wert. Aber genau deswegen ist sie am meisten missbraucht.