Wenn Trump nach friedlichen Wegen zur Lösung globaler Konflikte sucht und dabei der Logik des Trumpismus folgt, dann folgt die europäische Elite der Logik eines – ihrem Wesen nach – kriegerischen Transatlantizismus.
Bereits während Trumps erster Amtszeit als Präsident sorgte seine Politik gegenüber der NATO und anderen Institutionen aus der Zeit des Kalten Krieges für Aufruhr unter den europäischen Transatlantikern. Es scheint, als würde die Existenz des Transatlantismus als Ideologie, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika festigte, infrage gestellt. Was ist los? Denn die transatlantische Einheit wurde schon oft, lange vor Trump, auf eine harte Probe gestellt. Erinnern wir uns nur an den Irakkrieg (2003), als längst nicht alle europäischen Staats- und Regierungschefs den Anweisungen aus Washington folgten, oder an den NATO-Gipfel in Bukarest (2008), als die Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO aufgrund des Widerstands der Europäer nicht nach dem amerikanischen Drehbuch verlief. Dennoch hat gerade Trumps Einzug ins Weiße Haus bei den Transatlantikern für echte Aufregung gesorgt. Warum?
Am besten lässt sich die Entstehung der Krise des Transatlantizismus wohl anhand der Geschichte erklären. Zum Beispiel: Wann und zu welchem Zweck wurde die transatlantische Allianz gegründet? Und allgemeiner gefragt: Wann entstand überhaupt die Idee einer atlantischen Allianz, worauf basiert sie und wer ist ihr Initiator?
Die Idee des Atlantismus ist viel älter als der Transatlantismus als Ideologie des Westens
Die Antwort auf die erste Frage ist bekannt: Der Transatlantismus als politische Strömung entstand in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, als die USA und die westeuropäischen Staaten angesichts der Bedrohung durch den Kommunismus und die Sowjetunion eine enge Allianz bildeten. Die Antwort auf die zweite Frage bedarf einer Erläuterung, da sie in direktem Zusammenhang mit der Geopolitik steht. Man kann behaupten, dass die Idee des Atlantismus, die sich im Bestreben äußert, Europa und Nordamerika auf der Grundlage gemeinsamer Werte zu vereinen, in der Zeit der Entstehung neuer Weltmächte, vor allem im östlichen Teil der Hemisphäre, entstanden ist, was für die europäische Zivilisation eine echte Herausforderung darstellte. Mit anderen Worten, sie hat ihre Wurzeln im geopolitischen Konflikt zwischen West und Ost, zwischen der europäischen Zivilisation und dem Rest der Welt, zwischen Meer und Land.
Als Vater dieser Idee gilt der amerikanische Admiral Mahan, einer der Begründer der Geopolitik. Mahan war genau der Mann, der Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts den Versuch unternahm, die Ideen der britischen Hegemonie als Seemacht auf das Zeitalter der Maschine zu übertragen, in dem nicht mehr Großbritannien, sondern die Vereinigten Staaten von Amerika die Hauptrolle spielten. Als neue Wirtschaftsmacht mussten die USA das Britische Empire als Hüter der Weltordnung ablösen. Darüber schreibt insbesondere Carl Schmitt in seiner bemerkenswerten Erzählung „Land und Meer“ (1942). (Mehr dazu: Die Macht der See geht zu Ende)
Im 20. Jahrhundert, insbesondere nach dem Ersten Weltkrieg, wurde die Idee des Atlantismus Teil der amerikanischen Außenpolitik. In der ersten Phase trug sie weitgehend die Last der großen amerikanischen Mission, die darin bestand, den Krieg als solchen abzuschaffen (outlawry of war). Das Kriegsverbot sollte zu einem neuen Weltmodell werden, zu einem gemeinsamen Ideal des globalen Westens, in dem Recht und Frieden herrschen – nach dem Vorbild der „westlichen Hemisphäre“, die sich selbst zur Zone der Freiheit erklärt hatte, im Gegensatz zum von Kriegen und Bürokratie geplagten Europa.
Von der großen Mission zur weltweiten Expansion
Aber dieses Ideal einer Weltordnung ohne Kriege und Gewalt verwandelte sich sehr schnell in eine neue Form der Expansion: Unter dem Deckmantel des Kampfes für Frieden und Freiheit nahmen sich die USA das Recht heraus, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, und verankerten dieses Recht in ihren Doktrinen. Das europäische Völkerrecht, das auf dem Westfälischen Frieden (1648) basierte und Europa mehrere Jahrhunderte lang vor zerstörerischen Religions- und Bürgerkriegen bewahrt hatte, wurde nach dem Ersten Weltkrieg durch ein neues Völkerrecht unter der Ägide des Völkerbundes ersetzt, in dem die Vereinigten Staaten von Amerika eine führende Rolle spielten. Bei ihrer Gründung verkündete der amerikanische Präsident Woodrow Wilson der ganzen Welt, dass er bereit sei, eine neue Weltordnung ohne Kriege zu schaffen. In Wirklichkeit geschah genau das Gegenteil: Die Welt versank in den Wirren der Zwischenkriegszeit, die mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs endeten. Die Antwort auf die Frage, warum dies so gekommen ist, findet sich in Karl Schmitts grundlegendem Werk „Der Nomos der Erde“ (1950). (Mehr dazu: Carl Schmitts Formel des Friedens)
Heute stehen wir vor dem gleichen Problem: Die Welt steht erneut am Rande eines neuen Weltkriegs, was die Hilflosigkeit der UNO als Nachfolgerin des Völkerbundes zeigt, die zunehmende Flut von Kriegen und Konflikten zu verhindern. Nach dem Ausbruch des Konflikts in der Ukraine im Jahr 2014, hundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs, stehen die USA erneut vor derselben Aufgabe: eine neue, konflikt- und kriegsfreie Weltordnung zu schaffen. Aber das Ergebnis ist praktisch dasselbe. Die Geschichte wiederholt sich in vielerlei Hinsicht, und das wird deutlich, wenn man Schmitts Lehre über Krieg und Frieden folgt. (Mehr dazu: Heute, einhundert Jahre danach)
Für Schmitt war es wichtig, sich nicht dem Moralismus und der Politisierung des Rechts zu unterwerfen, also genau dem, was heute geschieht: Die grundlegenden Probleme des Krieges werden aus der Zuständigkeit der Justiz in den Bereich der Politik und Moral verlagert. Infolgedessen sind solche Schlüsselbegriffe des Krieges wie Akt der Aggression, Annexion, Kriegsursachen und Kriegsverbrechen aus dem Bereich des Völkerrechts in den Bereich der öffentlichen Meinungsbildung gewandert. Russland wird als alleiniger Schuldiger im Ukraine-Konflikt bezeichnet, Putin als Hauptkriegsverbrecher, so wie es nach dem Ersten Weltkrieg mit Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. geschehen ist.
Die Politiker haben verlernt, zwischen einem einzelnen Akt der Aggression, beispielsweise infolge eines Grenzkonflikts, und einem Angriffskrieg zu unterscheiden, in dessen Verlauf die Frage, wer Aggressor und wer Verteidiger ist, an Bedeutung verliert. Ein Akt der Aggression kann auch eine Provokation sein, wie es beispielsweise am Vorabend der Kriegserklärung Deutschlands an Polen am 1. September 1939 der Fall war. Für Schmitt bedeutete der Akt der Aggression infolge des „ersten Schusses“ noch keinen aggressiven Krieg. Die höchste Kunst des Völkerrechts bestehe seiner Meinung nach gerade darin, zu verhindern, dass sich ein Akt der Aggression zu einem blutigen, langwierigen Krieg entwickelt. „Garantie des Friedens ist keine Abschaffung, sondern Hegung des Krieges“, so lässt sich seine Friedensformel kurz zusammenfassen.
Leider wurde die von Schmitt nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begonnene Diskussion über Krieg und Frieden in der Sprache der Juristen in Deutschland selbst nicht aufgegriffen. Heute ist sie endgültig in den Wellen des Moralismus und der Politisierung des Rechts untergegangen und hat sogar einen scheinbar so nützlichen Diskurs wie „Frieden durch Recht“ übertönt. Die Argumente der Juristen sind den Emotionen gewichen. Liegt darin nicht ein weiterer Grund für die Eskalation von Konflikten weltweit? (Mehr dazu: Eskalation des Ukraine-Konfliktes ist ein Versagen des Völkerrechts)
Die ideologischen Väter des Transatlantismus sind die Angelsachsen
In der von Carl Schmitt beschriebenen Geschichte des Völkerrechts lassen sich auch die Ursprünge des Atlantismus als politisches Projekt der USA finden. Sie liegen im Universalismus des Westens begründet, insbesondere in seinen Bemühungen, ein universelles Völkerrecht zu schaffen, das auf den Idealen des freien Welthandels und des Weltmarktes basiert, einschließlich des freien Verkehrs von Gold, Kapital und Arbeitskräften. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um angelsächsisches Recht, das auf dem Verständnis der Briten davon basiert, was freie See bedeutet. Das Meer wird gesetzlich für frei erklärt, aber alle seine Handelswege und wichtigen Küstenstützpunkte müssen von den Angelsachsen kontrolliert werden. Dieses eigentümliche Ideal der Freiheit beflügelte das britische Empire, und seit Ende des 19. Jahrhunderts, als die Rolle des Hüters der Weltordnung nach Washington überging, nährte es die Ansprüche der USA auf die Schaffung eines globalen Imperiums. (Mehr dazu: Die Welt ist noch nicht reif für ein universelles Völkerrecht)
Somit war die Idee des Atlantismus nie eine gesamteuropäische Idee. Sie spiegelte die Interessen der Angelsachsen und später die Interessen der Angloamerikaner wider und löste seitens Kontinentaleuropas berechtigte Kritik aus, dass Amerika gegenüber den Europäern als dominierende Macht auftrete und sich weigere, mit ihnen auf Augenhöhe zu sprechen. Auch nach dem Ende des Kalten Krieges wurde Deutschland, wie ganz Europa, nicht unabhängiger, wie beispielsweise der deutsche Historiker Gregor Schöllgen in seinem Artikel „Besetzt, beschützt, bevormundet. Für die deutsch-amerikanische Freundschaft hat der Kalte Krieg nie aufgehört.“ (2014) für die Süddeutsche Zeitung schreibt. „Die Amerikaner gaben immer die Richtung vor, die Deutschen folgten ohne Wenn und Aber“, stellt der Historiker betrübt fest. (Mehr dazu: Institutionelle Krise des Westens)
Darüber hinaus war Kontinentaleuropa nicht der ideelle Inspirator des politischen Projekts namens „Transatlantismus“ – diese Rolle übernahmen Großbritannien und die USA. Man denke nur an drei Ereignisse, die den ideologischen Charakter des Transatlantizismus maßgeblich geprägt haben: die Unterzeichnung der Atlantik-Charta im Jahr 1941 durch US-Präsident Franklin Roosevelt und den britischen Premierminister Winston Churchill sowie Churchills berühmte Rede in Fulton im Jahr 1946, die zum Symbol für den zwischen dem Westen und dem kommunistischen Osteuropa errichteten „Eisernen Vorhang“ wurde. Die Rede des amerikanischen Präsidenten Harry Truman vor dem Kongress am 12. März 1947, die den Weg für den Kalten Krieg ebnete, vollendete lediglich die Herausbildung des Transatlantismus als kriegerische Ideologie des Westens in seinem Kampf gegen den kommunistischen Osten.
Die Truman-Doktrin (nach einer kurzen Pause im Kampf gegen den Faschismus) führte die Welt erneut in eine Ära globaler Konfrontation: Die USA erklärten sich zum Verteidiger der freien Gesellschaftsordnung im Kampf gegen die bolschewistische Bedrohung. Die Welt wurde erneut in „Freunde“ und „Fremde“ geteilt, wodurch der Westen zum inneren Inhalt seiner internationalen Politik zurückkehrte, den Carl Schmitt im Begriff „das Politische“ verankert hatte. (Mehr dazu: Die Ausgrenzung der Welt auf „Freund“ und „Feind“ ist das schwerste Erbe der westlichen Zivilisation)
Europa nach dem Zweiten Weltkrieg: vom Subjekt zum Objekt der großen Politik
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Europa vom Subjekt zum Objekt der großen Politik. Und darin liegt eine weitere Besonderheit der transatlantischen Ideologie: Sie proklamiert die Einheit westlicher Werte und westlicher Interessen für alle Mitglieder des Bündnisses, ignoriert jedoch gleichzeitig die Besonderheiten der europäischen Kultur und die nationalen Interessen der europäischen Länder. Man darf nicht vergessen, dass die Institutionen des Transatlantismus nicht von selbst entstanden sind, sondern das Ergebnis spezieller Programme der USA im Nachkriegseuropa waren, darunter auch der Marshallplan.
Für Westdeutschland war sogar ein besonderes Programm zur Umerziehung der Deutschen (Re-Education) vorgesehen, das die Denazifizierung, Demilitarisierung, Dezentralisierung und Demokratisierung des Landes umfasste. Die Ära der kulturellen Amerikanisierung Westdeutschlands sollte das Land endgültig in die „westliche Zivilisation“ integrieren. Der deutsche Historiker August Winkler verkündete in seinem Buch „Der lange Weg nach Westen“ (2000) sogar vorschnell die erfolgreiche Integration des vereinigten Deutschlands in die westliche Demokratie. Heute würden ihm die Ostdeutschen jedoch kaum zustimmen, die bei den letzten Wahlen in ihren drei Bundesländern, ähnlich wie 1989, eine Art neue friedliche Revolution initiiert haben. Der Transatlantismus als amerikanisches Projekt zur Demokratisierung Deutschlands fand in den östlichen Bundesländern keine allgemeine Unterstützung, was einmal mehr bewies, dass die Menschen hier aufgrund ihrer Lebenserfahrung ihr eigenes Verständnis von Demokratie haben. (Mehr dazu: Eine Revolution in Sachsen bahnt sich an)
Die Haltung der USA gegenüber Europa als Vasall erklärt am besten das Wesen des Transatlantizismus. Es war speziell auf Europa ausgerichtet, mit dem Ziel, es zu einem Vorposten Amerikas auf der linken Flanke Eurasiens zu machen. Das ist die Hausaufgabe für die Europäer, die viel wichtiger ist als der ideologische Streit zwischen dem liberalen Westen und dem kommunistischen Osten. Die Unabhängigkeit Europas war nie Teil der Pläne der USA. Alle Versuche, die Grenzen der europäischen Souveränität zu erweitern, wurden hart unterbunden. Ein anschauliches Beispiel dafür ist das Schicksal von Charles de Gaulle und seinem Gaullismus. Westeuropa wurde von der „militärischen Last“ befreit, musste dafür aber Amerika mit seiner Loyalität Tribut zollen, unabhängig davon, inwieweit die amerikanischen Interessen mit den Interessen Europas selbst übereinstimmten.
Europäische Politik vor und nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion aus geopolitischer Sicht
Die Ostpolitik von Willy Brandt, die die Idee der Entspannung aufgriff, passte gut zur transatlantischen Ideologie jener Zeit. Das Motto „Wandel durch Annäherung“ bedeutete die Integration des eurasischen Kontinents (damals die Sowjetunion) in die westliche Politik, was eigentlich das Hauptziel der angloamerikanischen Strategen war, die nach der Karibikkrise statt einer militärischen Konfrontation mit Moskau eine Rivalität im sozialen und wirtschaftlichen Bereich bevorzugten. Wo sie den größten Erfolg erzielten.
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion jedoch verstieß das nun vereinte Deutschland, durchdrungen vom Geist von Helsinki und der Ostpolitik, gegen das Hauptprinzip der transatlantischen Beziehungen – nicht voranzugehen, sondern sich hinter die amerikanische Politik zu stellen. Die Idee eines großen vereinten Europas von Lissabon bis Wladiwostok, von der viele europäische Politiker träumten und in der sie die Zukunft Europas sahen, entsprach nicht den neuen Plänen Amerikas. Dies zeigte sich auch im weiteren Verlauf der Ereignisse. Die Ära der Entspannung, die Gorbatschows „Perestroika“ hervorbrachte, endete mit dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums und brachte den lang gehegten Traum der Transatlantiker näher – die Integration Eurasiens in die westliche Demokratie. Die europäischen Politiker mussten das Konzept eines Großraums Europa zusammen mit Russland als eigenständiges Projekt aufgeben. Ihre Aufgabe hat sich zwar geändert, ist aber im Wesentlichen dieselbe geblieben: Sie sollen als Vorposten Amerikas beim Aufbau einer unipolaren Welt fungieren.
Diese neue Rolle Europas nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat einer der führenden amerikanischen Geostrategen, Zbigniew Brzezinski, in seinem Buch „Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ ziemlich ausführlich beschrieben. Er betrachtete Europa in erster Linie als unverzichtbaren geopolitischen Stützpunkt für Amerika auf dem eurasischen Kontinent. Seine strategische Sichtweise auf Europa lautet: „Die Alte Welt ist für die USA von enormem geostrategischem Interesse. Anders als die Bindungen an Japan verankert das atlantische Bündnis den politischen Einfluss und die militärische Macht Amerikas unmittelbar auf dem eurasischen Festland. Bei derzeitigem Stand der amerikanisch-europäischen Beziehungen, da die verbündeten europäischen Nationen immer noch stark auf den Sicherheitsschild der USA angewiesen sind, erweitert sich mit jeder Ausdehnung des europäischen Geltungsbereichs automatisch auch die direkte Einflusssphäre der Vereinigten Staaten. Umgekehrt wäre ohne diese engen transatlantischen Bindungen Amerikas Vormachtstellung in Eurasien schnell dahin.“ (Mehr dazu: Geostrategie gegenüber Europa)
Laut Brzezinski stand ein unabhängiges Europa auf der Grundlage einer deutsch-französischen Partnerschaft in grundlegendem Widerspruch zu den geopolitischen Interessen Amerikas. Daher sah er die amerikanische Politik gegenüber Frankreich und Deutschland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion darin, deren Ambitionen zum eigenständigen Aufbau eines zukünftigen Europas einzudämmen. „Frankreich erhofft sich durch Europa seine Wiedergeburt, Deutschland seine Erlösung“, schreibt Brzezinski in einem Versuch, die Ziele der eigenständigen deutschen und französischen Europaprojekte zu erklären und zu bestimmen. Die französische Vision beschreibt er wie folgt: „Für Frankreich ist Europa das Mittel, seine einstige Größe wiederzuerlangen. Schon vor dem Zweiten Weltkrieg machten sich ernst zu nehmende französische Politikwissenschaftler Sorgen über den fortschreitenden Verfall der zentralen Rolle Europas in der Weltpolitik. In den Jahrzehnten des Kalten Krieges schlug diese Sorge in Groll über die angelsächsische Dominanz über den Westen um, ganz zu schweigen von der Verachtung für die damit einhergehende Amerikanisierung der westlichen Kultur. Die Schaffung eines authentischen Europas – mit den Worten Charles de Gaulles vom Atlantik bis zum Ural – sollte diesen beklagenswerten Zustand beheben. Und da in einem solchen Europa Paris die Führung übernehmen müsste, würde Frankreich zugleich jene grandeur zurückgewinnen, die die Franzosen immer noch für das besondere Los ihrer Nation halten.“
Dem anderen potenziellen Architekten Europas, Deutschland, schreibt Brzezinski eine ganz andere Motivation zu, die der bitteren Erfahrung des Nationalsozialismus Rechnung tragen muss: „Deutschland sieht im Engagement für Europa die Gründe für nationale Erlösung, während es sicherheitspolitisch auf eine enge Bindung an Amerika nicht verzichten kann. Folglich ist ein Europa, das seine Unabhängigkeit von Amerika stärker hervorkehrt, keine brauchbare Alternative. Für Deutschland bedeutet Erlösung + Sicherheit = Europa + Amerika. Diese Formel umreißt seine Haltung und Politik, macht es zugleich zu Europas Musterknaben und zum stärkeren Anhänger Amerikas in Europa. Deutschland versteht sein glühendes Eintreten für Europa als historische Reinigung, als Wiederherstellung seiner moralischen und politischen Reputation. Indem es sich mit Europa entsühnt, stellt Deutschland seine Größe wieder her, während es zugleich eine Mission übernimmt, die nicht automatisch europäische Ressentiments und Ängste gegen die Deutschen mobilisiert. Verfolgen die Deutschen nämlich ihr eigenes nationales Interesse, so laufen sie Gefahr, die anderen Europäer vor den Kopf zu stoßen; fördern sie jedoch das gemeinsame Interesse Europas, trägt ihnen das die Unterstützung und den Respekt der anderen Europäer ein.“ (Mehr dazu: Geostrategie gegenüber Frankreich und Deutschland)
Transatlantismus wieder auf dem Vormarsch
Dies erklärt weitgehend die Langlebigkeit des Transatlantizismus als geopolitisches Projekt. Es scheint, dass der Transatlantizismus nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion seine ideologische Grundlage verloren hat und zusammen mit den von ihm geschaffenen Institutionen, vor allem der NATO, von der Bildfläche verschwunden sein müsste. Aber das ist nicht geschehen: Die Ideologie ist verschwunden, aber die Geopolitik ist geblieben. Der Transatlantismus hat sich gefestigt und sogar seinen Einflussbereich mit der Osterweiterung der EU und der NATO ausgedehnt, wodurch alle Versuche europäischer Politiker, Unabhängigkeit zu zeigen, unterbunden wurden. Eine eigenständige Politik, insbesondere in Partnerschaft mit Russland, konnte nicht lange aufrechterhalten werden, wie die weiteren politischen Ereignisse in Deutschland und Frankreich zeigten. Wie in den guten alten Zeiten, als Amerika und Europa gemeinsam gegen den sozialistischen Block kämpften, sind neue Feinde am Horizont aufgetaucht, diesmal Putins Russland und das kommunistische China, die die politischen Eliten auf beiden Seiten des Ozeans erneut im Kampf gegen das „weltweite“ Böse vereinen.
Selbst Trump, der der Meinung ist, dass die im Rahmen des Transatlantizismus entstandenen Institutionen des Kalten Krieges ihn daran hindern, Amerika wieder groß zu machen, kann daran nichts ändern. Trumps ablehnende Haltung gegenüber dem Transatlantizismus kann als logische Folge seiner Politik angesehen werden, die ihren eigenen Namen erhalten hat – Trumpismus. (Mehr dazu: Auf der Suche nach Logik in Trumps Politik. Teil 2: Trumpismus – was ist das eigentlich?)
Transatlantismus ist zum Synonym für Globalismus geworden, gegen den die Trumpisten vorgehen wollen. Aber während es Trump mit Hilfe administrativer Ressourcen gelingt, den Transatlantismus in seinem Land bis zu einem gewissen Grad einzudämmen, floriert dieser in Europa. Die politische Elite in Europa, einschließlich der Führung der EU und der meisten europäischen Länder, befindet sich nach wie vor im Würgegriff des Transatlantizismus und erfüllt dessen geopolitische Vorgaben. In den Kampfparolen der Transatlantiker finden sich dieselben Argumente wie zu Zeiten des Kalten Krieges wieder: Verteidigung westlicher Werte, Demokratie, Liberalismus, Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit angesichts von Aggression und Bedrohung der Weltordnung. Wie schon während des Kalten Krieges denken die Befürworter des Transatlantizismus in Kategorien von „Wir und die Anderen“ und errichten einen neuen „Eisernen Vorhang“.
Mit anderen Worten: Die europäischen Transatlantiker sind bereit, sich Trump, also dem amtierenden amerikanischen Präsidenten, ohne Angst vor Konsequenzen entgegenzustellen. Was übrigens völlig logisch ist. Erstens ist Trumps Präsidentschaft nicht ewig, bald wird ein anderer Präsident an seine Stelle treten, möglicherweise Biden II. Zweitens hat sich der Transatlantismus in den 80 Jahren seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu einer Vielzahl von Organisationen entwickelt, die alle Bereiche des öffentlichen Lebens in den USA und Europa durchdrungen haben. Trump kämpft also weniger gegen die Institutionen des Transatlantizismus als vielmehr gegen eine riesige Armee seiner Anhänger, die sogenannten transatlantischen Globalisten, was den Charakter seines Kampfes grundlegend verändert.
Atlantik-Brücke e.V. & Co.
Ein anschauliches Beispiel dafür ist Deutschland, wo Transatlantiker den politischen Kurs des Landes maßgeblich bestimmen. Als Hauptquartier des Transatlantizismus in Deutschland gilt zu Recht die Atlantik-Brücke e.V. Einerseits sind Informationen über die Aktivitäten des Unternehmens einem breiten Leserkreis zugänglich, unter anderem auf seiner Website (atlantik-bruecke.org). Es ist auch bekannt, wen die Gesellschaft in ihren Reihen versammelt: Im Wesentlichen handelt es sich dabei um die politische Elite Deutschlands. „Zu den Mitgliedern der Atlantik-Brücke zählen heute etwa 800 führende Persönlichkeiten aus Bank- und Finanzwesen, Wirtschaft, Politik und Medien“, schreibt beispielsweise Wikipedia. (1)
Der Umfang der Aktivitäten der Gesellschaft ist beeindruckend, ebenso wie die Personen, die ihr angehörten oder angehören: führende Politiker, einflussreiche Bankiers, Unternehmer, Journalisten… Dabei spielt ihre Parteizugehörigkeit keine Rolle: Ihr Status und ihre Stellung in der Gesellschaft sind viel wichtiger als ihre politischen Ansichten. Es genügt, Namen wie Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Angela Merkel, Friedrich Merz, den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank Hilmar Kopper und den ehemaligen deutschen Verleger und Gründer der heutigen Axel Springer SE, Axel Springer, zu nennen. Es ist leicht zu erraten, was solche einflussreiche Persönlichkeiten an einem Tisch besprechen konnten und können.
Allerdings macht die Atlantik-Brücke kein Hehl aus ihrem Einfluss auf die Innen- und Außenpolitik Deutschlands sowie auf die Meinungsbildung in der Öffentlichkeit. Auf Seminaren, Konferenzen und Sitzungen des Vereines werden strategische Pläne entwickelt, die anschließend einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden. An diesen Veranstaltungen nehmen häufig führende Medienvertreter teil, die für die Verbreitung von Informationen zuständig und größtenteils ebenfalls Mitglieder des Vereines sind. Damit übernimmt dieser relativ kleine Verein, der eine gemeinnützige, also private Organisation ist, offen und ohne Scheu das Recht, als wichtigstes Sprachrohr der deutschen Politik zu fungieren, und erfüllt damit die Aufgabe, die ihm zu Beginn seiner Gründung gestellt wurde: „Die Atlantik-Brücke sah sich im Zeitalter von Massendemokratie und Medienwirksamkeit als einen Teil der öffentlichen Meinung, die es mit allen Möglichkeiten des Vereins zu beeinflussen galt. Die Atlantik-Brücke hatte demzufolge den Anspruch, als privater, nichtstaatlicher Think Tank zu fungieren und mit Lösungsvorschlägen meinungsbildend zu wirken.“ (2)
Kurz gesagt: es gibt reichlich Informationen über die Aktivitäten des Vereines. Das ist die eine Seite. Auf der anderen Seite überrascht die loyale Haltung der breiten Öffentlichkeit gegenüber der Atlantik-Brücke. Offenbar glauben viele Bürger in Deutschland, insbesondere im Westen des Landes, aufrichtig, dass dies so sein sollte: Wenn ein kleiner Verein unter der strengen Aufsicht seiner amerikanischen Partner den politischen Kurs des Landes bestimmt. Und das, obwohl dieser Verein nach dem Prinzip eines elitären Clubs aufgebaut ist: Hier steht kein Gesprächspartner zur Verfügung und Mitgliedschaft erfolgt nur auf Einladung. Dann wundern sich dieselben Bürger, warum Amerika sich weigert, Deutschland als gleichberechtigten Partner zu behandeln.
Tatsächlich findet man ernsthafte Kritik des Vereines selten in der Presse, außer vielleicht in Archivdokumenten. Wie beispielsweise in dem Artikel „Welche Politiker im Bundestag sind Mitglieder „Atlantik-Brücke“?“ aus dem Jahr 2018, in dem die Historikerin Anne Zetsche ihre Gedanken zu dem Verein teilt, dem sie ihre Dissertation gewidmet hat. Ihren Worten zufolge war der Antrieb der Gründer durchaus ehrenwert. „Wenn Deutschland nicht wieder aufgebaut wird und nicht der Führung Amerikas folgt, dann kann es eigentlich keinen Frieden und Wohlstand in Europa geben. Das war ihre Überzeugung.“ Sie steht dem Ergebnis jedoch kritisch gegenüber: Der Verein ist zu einem elitären Projekt geworden, das von der Öffentlichkeit isoliert ist. Demokratisch nicht legitimierte Wirtschaftsvertreter, Unternehmen, Medienvertreter und Akademiker erhielten strukturell Zugang zu politischen Entscheidern. (3)
Der Autor des Artikels kommt auf der Grundlage der Analyse Anne Zetsche zu folgendem Schluss: „Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Kritik sich primär auf die Machtkonzentration, mangelnde Transparenz und den potenziellen Einfluss auf die Meinungsbildung stützt, während die Organisation ihre Rolle als notwendige Brücke für transatlantische Beziehungen verteidigt.“
Allerdings tritt diese Organisation in letzter Zeit immer häufiger aus dem Schatten ihrer Heimlichtuerei heraus. Die Diskussion darüber, ob ein gemeinnütziger Verein wie Atlantik-Brücke sich so aktiv in der Politik und der Meinungsbildung engagieren darf, scheint nur der erste Stein im Garten der Transatlantiker zu sein. Sie bringen sich selbst in eine schwierige Lage, wenn sie sich zur transatlantischen Einheit bekennen und gleichzeitig ihre Unabhängigkeit gegenüber Trumps Politik demonstrieren. Es hat sich herausgestellt, dass zwischen einer unabhängigen Politik und der transatlantischen Einheit eine riesige Kluft besteht. Bei dem Versuch, diese zu überbrücken, sind die Transatlantiker bereit, ganz Europa mit hineinzuziehen.
1. https://de.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke