Die russische Politik ist von Überzeugung geprägt, dass Russland seinen Plan nach Revolutionen und Bürgerkriegen schon erfühlt hatte. Die blutigen Bürgerkriege nach dem Ende des Kalten Krieges haben diese Überzeugung nur mehr gestärkt. Im Juni 1999, beim Vorstoß nach Pristina, also bei der militärischen Operation der russischen Streitkräfte zur Besetzung des Flughafens der kosovarischen Hauptstadt Pristina, riskierte Russland mit Beginn des Dritten Weltkrieges, verhinderte aber die weitere Eskalation des Bürgerkriegs in Serbien.
Im Georgienkrieg 2008 war der bevorstehende grausame Bürgerkrieg ein entscheidender Grund, gegen Georgien militärisch anzugreifen. Bei der Militäroperation in Syrien spielte neben dem Kampf gegen den Terrorismus nicht zuletzt der Wunsch eine Rolle, einen Bürgerkrieg in der Region zu verhindern.
Selbst Huntington warnte vor der Explosion ethnischer Konflikte nach dem Kalten Krieg. Er stellte fest, dass die Bipolarität des Kalten Krieges, die von ideologischen Kämpfen geprägt war, die Entwicklung des Nationalbewusstseins vieler Völker und ihre Suche nach einer eigenen Identität verzögerte. Erst das Ende des Kalten Krieges setzte die kulturellen Kräfte frei. Er schreibt: „Die Harmonieillusion am Ende des Kalten Krieges wurde bald zerstört durch zahlreiche ethnische Konflikte und ‚ethnische Säuberungen‘, den Zusammenbruch von Recht und Ordnung, das Auftreten neuer Bündnis- und Konfliktmuster zwischen den Staaten, das Wiedererstarken neokommunistischer und neofaschistischen Bewegungen, die Intensivierung des religiösen Fundamentalismus, das Ende der „Diplomatie des Lächelns“ und der „Jasager-Politik“ in den Beziehungen Russlands zum Westen und endlich das Unvermögen der Vereinten Nationen und der USA, blutige lokale Konflikte zu unterdrücken.“ (1)
Die 1990er Jahre dienten zum Beweis der Huntingtons Prognose, aber bis heute sind die ethnischen Konflikte und die Suche den Nationen nach eigener Identität immer noch und überall präsent. Deutschland ist keine Ausnahme, wie es die komplizierten Verhältnisse zwischen Ossi und Wessi zeigen. Doch das ethnische Konfliktpotenzial auf dem postsowjetischen Raum hat eigenes Spezifikum, wie es Krone-Schmalz ausführlich zeigt.
Auf dem Beispiel Georgien schildert sie, wie sensibel und gefährlich die Nationalfrage in den plötzlich unabhängig gewordenen Sowjetrepubliken geworden ist. Hier gewann die nationalistischen Strömungen schnell die Oberhand und führten zum Georgienkrieg 2008. Leider schließt der Westen die Augen auf explodierten Nationalismus in den ehemaligen Sowjetrepubliken, besonders dort, wo geostrategische Interessen für Washington von großer Bedeutung sind. Dies wurde in Bezug auf Georgien beobachtet und zeigt sich deutlich am Beispiel der Ukraine.
Georgienkrieg 2008 und Ukraine-Konflikt 2014 wurde in westlichen Medien überwiegend mit gleicher Parole dargestellt: Russland versuche seit grausamer Zeit, seinen Einflussbereich aggressiv auszudehnen. Im „Positionspapier Russland“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 29. November 2016 steht zu lesen: „Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der militärischen Intervention im Donbass hat Russland zum zweiten Mal nach Georgien 2008 nach dem Ende des Ost-West-Konflikts des Territoriums eines souveränen Staates angegriffen und besetzt.“ Tatsächlich, pariert Krone-Schmalz, sieht die Sache jedoch anders aus. Wer sich auf die wirklichen Geschehnisse einlässt, wird ein Bild des russischen Vorgehens gewinnen, das sich von dieser Darstellung erheblich unterscheidet. (2)
Tatsächlich, so Krone-Schmalz, müssten sich die Nachfolgestaaten der Sowjetunion nach ihrer Unabhängigkeit erst als Nationalstaaten neu erfinden. Nicht wenige Bürger fühlten sich in erster Linie als Sowjetbürger, nicht als Georgien, Ukrainer oder Weißrussen, was nicht verwunderlich war, da es innerhalb des Imperiums Sowjetunion zu zahlreichen Mischehen gekommen war sowie zu Migrationsbewegungen und sonstigen Verflechtungen. Es war nicht so wichtig, wo man lebte oder welche Nationalität man hatte. Nationalstaaten mussten die Bevölkerung gewissermaßen „umerziehen“, wozu Intellektuelle und Historiker neue nationale Geschichten und Mythen erfanden. Die neuen Nationalstaaten mussten auch damit zurechtkommen, dass nationale Minderheiten sie eventuell ablehnten, da sie sich im Imperium besser aufgehoben fühlten und nun die Unterdrückung durch die neue Mehrheit fürchteten. Nationalitätenkonfikte, die durch das Imperium still gestellt waren, brachen erneut aus, und weitere Abspaltungen von den neuen Staaten drohten. Die Kämpfte in Georgien zwischen 1991 und 1993 können daher als eine Art „Staatenbildungskrieg“ verstanden werden. Der Begriff „Separatismus“ greift in dieser Interpretation zu kurz, weil er von einem etablierten georgischen Nationalstaat ausgeht, der zu diesem Zeitpunkt gar nicht besteht hat. Vielmehr verteidigten Südosseten und Abchasen ihre Autonomie gegen ein georgisches nationales Projekt. (3)
Neben Georgien ist Moldawien für einen solchen Zusammenhang das prominenteste Beispiel. Dieser Konflikt hat tiefliegende historische Wurzeln und ist nicht zuletzt mit der Unfähigkeit der Moldauer verbunden, die Interessen nationaler Minderheiten zu respektieren. Im August 1991 erklärte sich Moldawien schließlich für unabhängig und trat aus der Sowjetunion aus. Menschen im Land, die nicht Rumänisch sprachen, wurden nun diskriminiert, während es zuvor umgekehrt gewesen war. Transnistrien beanspruchten seit 1990 Autonomie. Als die nationalistische Führung der Republik Moldau 1992 Russisch als zweite Amtssprache abschaffte, kam es zu einem fünfmonatigen Krieg mit Transnistrien, in dem mehr als 1 000 Menschen starben. Russisches Militär beendete den Krieg und blieb anschließend als Friedenstruppe. (4)
Auch die Russische Föderation wurde vom wachsenden Nationalismus stark getroffen. Alexander Rahr beschreibt in seinem Buch „Der kalte Freund“ die Situation in Russland vor der Präsidentschaftswahl 2012 folgendes: „Manche Beobachter wähnen Russland heute auf dem Weg in einen aggressiven Nationalismus. Ende 2010 kam es auf dem Manegen-Platz in Moskau zu einer Großdemonstration russischer Nationalisten gegen die Regierung, nachdem ein russischer Fußballfan von einem Hooligan der gegnerischen nordkaukasischen Mannschaft getötet worden war. Kämpfe zwischen russischen Jugendlichen und Migranten aus dem Kaukasus und Zentralasien nehmen in Russland dramatische Züge einer gefährlichen Xenophobie an. Die staatliche Ordnungsmacht reagiert oft zu spät oder sympathisiert stillschweigend mit den Neonazis. In den Medien wird kaum Aufklärung betrieben. Nirgends in Europa sind die Skinheads so stark wie in Russland. Menschen nichtweißer Hautfarbe fürchten in dunklen U-Bahnhöfen oft um ihr Leben. Das russische Internet ist voller faschistischer Losungen. Dem Extremismus sind jüngst mehrere liberale Publizisten, Anwälte und Richter zum Opfer gefallen.“ Übrigens, wie es Rahr bemerkt, Putin, der im Westen als Antidemokrat ist, trägt in Wirklichkeit ein großes Verdienst daran, dass es bislang gelungen ist, Nationalisten von der Macht fernzuhalten. (5)
Ohne jeglichen Zweifel: Der Zerfall der Sowjetunion und daraus folgende Parade von nationalen Souveränitäten waren für die Menschen auf dem postsowjetischen Raum wie eine Humankatastrophe. Es wurde sogar die Existenz von vielen ehemaligen Sowjetrepubliken in der Frage gestellt: Überall brachten zwischennationalen Konflikte aus, die zu den blutigen Bürgerkriegen geführt hatten. Die Zeitbombe unter diesen Konflikten haben selbst Bolschewiki gepflanzt, gestützt auf leninistisches Prinzip der nationalen Politik. Für Bolschewiki, laut diesem Prinzip, war das Recht der Nationen auf Selbstbestimmung nur eine formale Frage: Mehr Bedeutung spielte der Kampf des vereinigten Proletariats gegen internationale Bourgeoisie. Das Recht der Sowjetrepubliken auf Selbstbestimmung war also (formal) in der sowjetischen Verfassung festgelegt, übrigens ohne Erklärung, was eine konkrete Unabhängigkeitserklärung einer Republik bedeuten könnte. Bei der Gründung der UdSSR bedeutete solche „Kleinigkeit“ nichts: Alle ethnischen Fragen wurden den höchsten Ideen des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft untergeordnet, also der kommunistischen Ideologie. Im Ergebnis wurden viele Grenzen zwischen neu gebildeten Sowjetrepubliken und Kulturautonomie künstlich und nach politischen Kriterien durchgezogen, ohne ethnische Siedlungsräume zu berücksichtigen.
Mit gleicher Logik wurde die ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik aufgebaut. Im Dezember 1917 wurde unter Führung der Bolschewiki ein Zentrales Exekutivkomitee der Sowjetukraine in Charkiw gegründet, das sich im April nach dem Einmarsch deutscher und österreichischer Truppen auflöste. Im Frühjahr 1918 gab es gleich drei Sowjetrepubliken: Donezk-Kriwoi Rog, die Sowjetrepublik Odessa und die Sozialistische Sowjetrepublik Taurida (auf der Krim), während in Kiew wurde am 29. April 1918 mit Unterstützung der deutschen und österreichischen Besatzungsmächte eine Hetmanat Ukraine gebildet. Nur im Januar 1919, nach der Eroberung Kiews durch die Bolschewiki, wurde endlich die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik ausgerufen. Am 30. Dezember 1922 wurde sie Teil der Sowjetunion, während das Gebiet der von 1918 bis 1919 bestehenden Westukrainischen Volksrepublik schon 1921 mit dem Friedensvertrag von Riga an Polen, Rumänien und die Tschechoslowakei gekommen war. 1939 wurde die polnische Westukraine entsprechend dem geheimen Zusatzprotokoll zum deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt durch die UdSSR annektiert und der Ukrainischen SSR zugeschlagen. Nach Zweitem Weltkrieg wurde an die Ukrainische SSR die Karpatoukraine angeschlossen. Die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik der Krim war zunächst ein Teil der Russischen SFSR und wurde erst 1954 der Ukrainischen SSR zugeschlagen. (6)
Nur mit Hilfe der Bolschewiki, so ist die Geschichte, wurde Ukraine zum wirklichen Staatsgebäude. Dass das ukrainische Volk, außerhalb westlicher Territorien, ein unabdingbarer Teil des slawischen Volkes und der Orthodoxie ist, verzweifelte damals niemanden. Am 8. Dezember 1991, also am Beginn des Zerfalls der Sowjetunion, erlaubte das formale leninistische Prinzip den Präsidenten Russlands, der Ukraine und Weißrusslands den Vertrag zur Schaffung der UdSSR von 1922 – auch formal, aber doch völkerrechtlich! – außer Kraft zu setzen und die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten zu gründen. Dies führte zur Gründung unabhängiger Staaten in den während der Sowjetzeit erworbenen Territorien, aber gleich mit dazugehörigen Problemen eines multiethnischen Staates. Wo diese Probleme ignoriert wurden, kam es unweigerlich zu ethnischen Konflikten.
Die Ukraine ist ein besonderes Beispiel dazu: Mit der Verdrängung der russischen Sprache im Schulsystem und Amten schaltet die politische Führung in der Ukraine einen sehr gefährlichen Prozess ein, der zur Selbstzerstörung des Landes führen kann. Mit russischer Sprache und mit russischer Kultur eng verbundene Bevölkerung der Krim und Donbass, die eine Ukrainisierung nicht wollen, ist nur ein Teil des ukrainischen Problems. Die Geschichte lehrt uns, dass die Aufrechterhaltung der interethnischen und interreligiösen Harmonie in einem großen Gebiet, in dem viele große und kleine Völker leben, die wichtigste Grundlage für die Stabilität und den Wohlstand eines Staates ist. Die Zerstörung dieser Matrix bedeutet für Russland als auch für die Ukraine gleich die Zerstörung des Landes, das Chaos und den Untergang. Jahrhunderte sammelten das russische Imperium und dann die Sowjetunion die eigene und einzigartige Erfahrung, in einem Vielvölkerland die zwischennationalen Konflikte womöglich friedlich zu lösen. Diese Erfahrung ist keine Kopie der europäischen oder amerikanischen Geschichte, und der Westen könnte dafür den Russen kaum ein gutes Beispiel zur Verfügung stellen. Eher umgekehrt: Unter dem Druck der globalen Verschmelzungen von Nationen und Sprachen könnte Russland heute zur universellen Plattform bei der Förderung der ethnischen und religiösen Harmonie in der Welt werden.
Natürlich sieht nicht alles in der russischen Harmonie gut und wolkenlos aus: Es genügt, an die Interventionen im Kaukasus und in Zentralasien zu erinnern. Die Bolschewiki betrachteten das zaristische Russland als ein Gefängnis der Nationen. Aber zum Ende des 20. Jahrhunderts, bis zum Zerfall der Sowjetunion, könnte man über die bestimmten Erfolge auf diesem schwierigen Weg sprechen. Am Ende der Sowjet-Ära, und ich bin Zeuge davon, wurden ethnische Konflikte erfolgreich aus dem Alltag verdrängt – dank der weitgehenden Industrialisierung, des relativ hohen Niveaus der allgemeinen Bildung und der Gesundheitsversorgung sowie der kommunistischen Propaganda, die die Sowjetmenschen – trotz Kritik – lehrte, die Frage der Nationalität nicht an die erste Stelle zu setzen. Die hohe Zahl von gemischten Ehen in der UdSSR war das Ergebnis solcher Politik. Es war also die totale Modernisierung durch die Sowjetisierung aller Sowjetrepubliken, die für 70 Jahre der Sowjetmacht durch enge menschliche und ökonomische Beziehungen bedeckt wurden. Die Harmonie zwischen den Volksgruppen in einem solchen multiethnischen Staat ist zu einem Faktor der Stärke und nicht der Schwäche geworden.
Der Realsozialismus als ideologische Plattform der bolschewistischen Sowjetunion ist gefallen, aber der Geist der interethnischen und interreligiösen Harmonie – als lebenswichtige Notwendigkeit – ist geblieben. Und die Rezepte für die Behandlung von ethnischen Konflikten änderten sich nicht: wirtschaftliche Entwicklung der Peripherie, flächendeckende Verbesserung von sozialen Lebensbedienungen, Förderung der allgemeinen Bildung, politische Verachtung von allen Formen des Nationalismus und religiösen Radikalismus und vieles mehr, was Sozialismus als Vision eines besseren Lebens verspricht, aber in der UdSSR nicht verwirklichen konnte. Es lohnt sich, einen Blick auf Tschetschenien oder Dagestan zu werfen, um zu verstehen, in welche Richtung Russland heute seine nationale Politik in Konfliktregionen verfolgt. Die aktive und mutige Teilnahme von tschetschenischen Einheiten bei der Spezialoperation in der Ukraine zeigt mehr als anschaulich das Ergebnis solcher Nationalpolitik.
Die Frage ist, welche Rezepte bei der Lösung von ethnischen Konflikten die Logik der Vorherrschaft Amerikas anbieten kann? An erster Stelle ist hier Jugoslawien zu nennen, eine Bastion der Orthodoxie in Mitteleuropa und ein enger Verbündeter Russlands, dem es nach dem Zweiten Weltkrieg recht gut gelang, interethnische Konflikte zu lösen und zu einer Art Schmelztiegel der Nationen zu werden. Ähnlich wie in der Sowjetunion wurde Jugoslawien nach dem Kalten Krieg von Bürgerkriegen erschüttern. Es ist auch selbstverständlich, dass sich diese Bürgerkriege nicht in allen ehemaligen jugoslawischen Republiken relativ friedlich beendeten. Es begann der Kosovokrieg – ein Bürgerkrieg zwischen Serben und Kosovaren, der von NATO mit militärischem Zwang beendet wurde. Der ethnische Konflikt in Serbien wurde aber nicht gelöst – er schwelt noch, ohne klarer Perspektive, gelöst zu werden.
Inzwischen wurde die Bombardierung des Belgrads zum Muster der westlichen Lösung von ethnischen Konflikten in einem Mehrvölkerstaat. Nach diesem Muster versuchte Georgien im Jahr 2008 seinen Konflikt mit Südossetien und Abchasien zu lösen – grob militärisch, mit den Luftangriffen und Artillerie. Im Jahr 2014 folgte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und begann mit Artillerie- und Luftangriffen auf Donezk. Der Bürgerkrieg im Donbass begann und forderte Tausende von Menschenleben. Russland hat darauf reagiert und durch seine Unterstützung für die Menschen im Donbass deutlich gemacht, dass die Eskalation des blutigen Bürgerkriegs in der Ostukraine eine rote Linie ist, die nicht überschritten werden darf. Das militärische Abenteuer Poroschenkos ist gescheitert und hat das Schicksal des Georgienkonflikts von 2008 wiederholt, und die Minsker Vereinbarungen wurden unterzeichnet. Doch die aktiven militärischen Vorbereitungen der Ukraine an der Grenze zum Donbass, die vom Westen angeregt wurden, machten deutlich, dass die ukrainische Regierung keine anderen Rezepte für die Lösung interethnischer Konflikte hatte als die, die ihr von ihren westlichen Auftraggebern vorgeschrieben wurden.
Die Frage ist nicht einmal, ob der Westen in der Lage sein wird, Russland auf dem ukrainischen Schlachtfeld zu besiegen. Es war ein großer Fehler, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten ihre militärische Macht einsetzten, um in ein Gebiet einzumarschieren, in dem es eigene jahrhundertealte Traditionen der Lösung interethnischer Konflikte gibt. Die koloniale Erfahrung der Europäer in interethnischen Fragen, die auf dem Freund-Feind-Schema beruht, gilt hier nicht. Dies ist eine Lektion, die der Westen allem Anschein nach noch nicht gelernt hat.
1. Huntington, Samuel P.: Kampf der Kulturen, S. 35.
2. Krone-Schmalz, Gabriele: Eiszeit, S. 40-41.
3. Ebenda, S. 66-67.
4. Ebenda, S. 67.
5. Rahr, Alexander: Der kalte Freund, S. 261-262.
6.https://de.wikipedia.org/wiki/Ukrainische_Sozialistische_Sowjetrepublik#Ukrainische_Volksrepublik